"Gewissensfragen fallen schwer"

In der letzten Sitzungswoche vor der Weihnachtspause traf man sich im Reichstag zum gemeinsamen Gespräch. Nach einer allgemeinen Vorstellungsrunde, in der Matthias Miersch aus seinem Abgeordnetenalltag und aus seiner Funktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus

berichtete, interessierten sich die Jugendlichen aus Sehnde für Themen wie die diesjährige Klimakonferenz in Katowice/Polen sowie den Zusammenhang zwischen Migration und Klimapolitik.

Auch die Frage, inwieweit jeder Einzelne zum Beispiel durch die Verwendung von Steckerleisten zur Verhinderung des „Stand by-Betriebs“ ganz konkret einen Beitrag zu Klimaschutz leisten kann, wurde diskutiert. Ein intensiver Austausch unter den Anwesenden entspann sich bei der Frage, ob der Abgeordnete bei Abstimmungen im Bundestag häufiger Gewissensentscheidungen zu treffen habe.

Matthias Miersch wies auf die bevorstehenden Abstimmungen zur Organspende hin und erläuterte, wie schwer ihm 2006 eine Verfassungsänderung gefallen sei, nach der für Bildung ausschließlich die Bundesländer zuständig sein sollten. Schließlich stimmte er gegen die so genannte Föderalismusreform, weil es sich um eine gravierende Verfassungsänderung gehandelt habe.

Gerade in der Woche, in der die Sehnder Schüler Matthias Miersch besuchten, zeigte sich, wie schwer solche Entscheidungen wieder rückgängig zu machen sind: Der Bundesrat blockierte die zuvor mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit getroffene Entscheidung des Bundestages, wonach nunmehr der Bund gerade angesichts der Digitalisierung im Bildungsbereich die Länder unterstützen soll. (r/gg; Marktspiegel, Lehrter Nachrichten)